Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus schaden der Demokratie und gefährden den Zusammenhalt der Gesellschaft. Gerade junge Menschen stehen zunehmend als Zielgruppe im Visier rechtsextremistischer Organisationen. Sie müssen daher möglichst früh immun gemacht werden gegen die Lockangebote von Rechtsextremisten und für ein vielfältiges, tolerantes und demokratisches Miteinander begeistert werden.
Ziel muss es daher sein, Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und jede Form von Extremismus, insbesondere den Rechtsextremismus, zu bekämpfen. Alle gesellschaftlichen Kräfte und staatlichen Ebenen sind hier gefragt.
Die Bundesregierung nimmt diese Aufgabe sehr ernst. Neben der Repression setzt sie dabei vor allem auf langfristige präventiv angelegte Strategien sowie Maßnahmen der Intervention und der Kommunikation.
"VIELFALT TUT GUT." legt seinen Schwerpunkt auf die präventiv-pädagogische Arbeit. Das Programm dient der Bewusstseinsbildung und ist auf langfristige Wirkungseffekte ausgerichtet. Die Stärkung der Zivilgesellschaft und die Vermittlung von Werten wie Demokratie und Toleranz im Rahmen der bildungspolitischen Arbeit stehen im Vordergrund.
Ergänzt wird "VIELFALT TUT GUT." durch das Interventionsprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend "kompetent. für Demokratie - Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus", das schnelle anlassbezogene Beratungshilfe in Krisensituationen mit rechtsextremistischem Hintergrund leistet.
Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung mit der bundesweiten Initiative "Orte der Vielfalt" das Engagement der demokratischen Kräfte in Kommunen und macht in der Öffentlichkeit sichtbar: Vielfalt wird vor Ort gelebt.
Zur nachhaltigen Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus und zur Stärkung der bildungspolitischen und pädagogischen Arbeit in diesem Bereich hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum 1. Januar 2007 das neue Bundesprogramm "VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" aufgelegt. Es werden dafür 19 Millionen Euro jährlich an Bundesmitteln zur Verfügung gestellt.
Das neue Programm knüpft an die Erfahrungen und Ergebnisse aus dem 2006 ausgelaufenen Aktionsprogramm der Bundesregierung "Jugend für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" an. "VIELFALT TUT GUT." ist auf Dauer angelegt. Die erste Programmphase läuft bis 2010.
Angesprochen werden sollen mit "VIELFALT TUT GUT" insbesondere Kinder und Jugendliche, rechtsextremistisch gefährdete junge Menschen, Migrantinnen und Migranten sowie Eltern, Erzieherinnen und Erzieher, Lehrkräfte und die lokalen Meinungsbildnerinnen und Meinungsbildner vor Ort.
Das Programm hat zwei Umsetzungsschwerpunkte:
· Schwerpunkt 1: Förderung Lokaler Aktionspläne in kommunaler Verantwortung zur Stärkung der Demokratieentwicklung vor Ort
· Schwerpunkt 2: Förderung von Modellprojekten, die innovative Ansätze zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus verfolgen
Die Modellprojekte widmen sich vier Themen:
· Auseinandersetzung mit historischem und aktuellem Antisemitismus
· Arbeit mit rechtsextremistisch gefährdeten Jugendlichen
· Präventions- und Bildungsangebote für die Einwanderungsgesellschaft
· Früh ansetzende Prävention
Derzeit fördert "VIELFALT TUT GUT." insgesamt 90 Lokale Aktionspläne, davon 60 in den neuen und 30 in den alten Bundesländern, sowie 89 Modellprojekte.
Weitere Informationen und Materialien - Lokale Aktionspläne
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