Gesetzlicher Jugendschutz


Der „Gesetzliche Jugendschutz“ umfasst alle ordnungs- , und gewerberechtlichen Kontrollmaßnahmen, welche sich aus dem Jugendschutzgesetz ergeben.

Schwerpunktmäßig beziehen sich Kontrollmaßnahmen auf Diskothekenbetriebe und Großveranstaltungen mit einem hohen Gefährdungspotential für minderjährige Besucher. Der Hauptaugenmerk liegt dabei auf Altersbeschränkungen sowie auf verbotswidriger Alkohol-, u. Tabakwarenabgabe.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Bereich der Jugendgefährdung durch Medien und Medienzugriff. So werden im Bereich schwer jugendgefährdender wie z. B. gewaltverherrlichender und pornografischer Medien (Video-, u. Printprodukte) die Abgabe – und Werbebeschränkungen des Jugendschutzgesetzes überwacht und Verstöße geahndet.

Im Bereich des Medienzugriffs in der Öffentlichkeit, wie in TV-Sendungen oder Internetzugriffe (z.B. über Internetcafes und Lan-Parties) werden die Vorkehrungen zur Verhinderung einer potenziellen Jugendgefährdung und einer nicht altersentsprechenden Nutzung überprüft und bei Verstößen geahndet.

Im Bereich der Überwachung des Medienmarktes, bezogen auf mögliche Jugendgefährdung, macht das Ordnungsamt von der rechtliche Möglichkeit Gebrauch durch Indizierungsanregungen bei der „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“ zu erreichen, dass  bisher frei zugängliche, aber schwer jugendgefährdende Angebote indiziert werden und mit Abgabe-, Werbe-, und Vertriebsbeschränkungen belegt werden