Berechnungsbeispiel


Berechnungsbeispiel

Das Gesetz unterscheidet zwischen den vier Straßenarten Anliegerstraße, Haupterschließungsstraße, Hauptverkehrsstraße und unbefahrbarer Wohnweg. Für die Zuordnung ist entscheidend, ob eine Straße überwiegend durch den Ziel- und Quellverkehr der Anliegergrundstücke oder durch den Durchgangsverkehr, für den die Allgemeinheit aufzukommen hat, bestimmt ist bzw. genutzt wird.

Für die Beispielstraße wurde eine Haupterschließungsstraße gewählt. Sie ist die in Selmsdorf am häufigsten gegebene Straßenkategorie.
Grund für die Einordnung als Haupterschließungsstraße ist die Tatsache, dass der Kfz- und der Fahrradverkehr auf der Fahrbahn und der Fussgängerverkehr zu etwa gleichen Teilen Durchgangs- und Anliegerverkehr ist.

Die Beispielstraße ist 15 Meter breit und 125 Meter lang. Sie liegt im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB und ist auf der östlichen Seite mit vier freistehenden Einfamilienhäusern mit Garten bebaut (Grundstücke Nr.6 - 9). Das Grundstück Nr.5 ist unbebaut. Das Eckgrundstück Nr.1 auf der Westseite ist mit fünf Vollgeschossen bebaut und wird überwiegend gewerblich genutzt. Auf den Grundstücken Nr.2+3 befinden sich zweigeschossige Wohngebäude. Das Grundstück Nr.4 ist viergeschossig bebaut und wird ausschließlich gewerblich genutzt.

Als Ausbaumaßnahme ist die Verbesserung der Straße durch den Bau einer 5,50 Meter breiten neuen Fahrbahn und jeweils zwei Meter breiten Parkbuchten auf beiden Straßenseiten ausgeführt worden. Außerdem wurden 2,75 Meter breite Gehwege auf beiden Straßenseiten neu angebracht und mit neuer Beleuchtung ausgestattet.


Die Kosten der Ausbaumaßnahme in der Beispielstraße belaufen sich - geschätzt auf der Grundlage der geltenden Kostenrichtwerte - auf 182.875 €. Von diesen Kosten (Aufwand) wird der sich aus der umseitigen Liste der prozentualen Beteiligung ergebende Anteil der Allgemeinheit gesondert für die Fahrbahn, für die Parkstreifen, für die Gehwege und für die Beleuchtung abgezogen. Der verbleibende Rest ist der umlagefähige Aufwand in Höhe von 102.144 €, der nunmehr auf die bevorteilten Grundstücke der Beispielstraße (acht Anliegergrundstücke plus ein Hinterliegergrundstück) aufzuteilen ist.
Nach der Grundstücksgröße, der Bebauung bzw. der theoretischen Bebaubarkeit der Grundstücke und der Hinzurechnung eines Zuschlages bei überwiegend gewerblich genutzten Grundstücken ergibt sich im Beispiel folgende Verteilung:


Grundstück Grundstücks- größe Bebaubarkeit/ Faktor Gewerbe- zuschlag Verteilungs- fläche Straßenausbau- beiträge
Nr. 1 1.650 m 3,0 1,5 7.425 m² 9.896 € *
Nr. 2 1.350 m² 1,5 2.025 m² 13.608 €
Nr. 3 750 m² 1,5 7.560 € 7.560 €
Nr. 4 400 m² 2,5 1,5 10.080 ¤ 10.080 ¤
Nr. 5-9 jew.625= 3.125 m² 1,0 jew.4.200 € 21.000 € */** jew.4.200 € 21.000 € */**
Insgesamt 15.200 m² 102.144 €

* Die Grundstücke Nr.1 und 9 sind Eckgrundstücke, für die gemäß § 21 Abs. 3 Satz 2 StrABG ein Teilerlass von einem Drittel vorgesehen ist. Es sind daher nur Beiträge in Höhe von 33.264 € bzw. 2.800 € zu zahlen.
** Das Grundstück Nr.5 ist unbebaut. Gleichwohl ist der Beitrag in voller Höhe zu zahlen.

Die Straßenausbaubeiträge werden je Verteilungsfläche erhoben und berechnen sich aus dem beitragspflichtigen Aufwand geteilt durch die Gesamtverteilungsfläche. In unserem Beispiel ergibt sich also aus 102.144 € geteilt durch 15.200 m² ein Ausbaubeitrag in Höhe von 6,72 € pro Quadratmeter Verteilungsfläche.
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